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| BPatG, 01.03.2000 - 32 W (pat) 363/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.12.1990 - I ZB 9/89
"LA PERLA"; Zustellung der Beschwerdeentscheidung an Verkündungs Statt als …
Auszug aus BPatG, 01.03.2000 - 32 W (pat) 363/99
Eine Schutzverweigerung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der inhaltlich mit der zweiten Alternative von Art. 6 quinquies B Nr. 2 PVÜ übereinstimmt (vgl. BGH, GRUR 1991, 521, 522 - La Perla;… Althammer/Ströbele/Klaka Markengesetz, 5. Aufl., Rnd. 2 zu § 8), setzt voraus, daß es sich bei der Marke um eine unmittelbar beschreibende Angabe handelt.
- BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 554/14
Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft - …
Anders als die Anmelderin meint, sind insbesondere im Lebensmittelbereich werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise häufig anzutreffen, so dass eine derartige Hervorhebung des Adressaten nichts Ungewöhnliches ist und die angesprochenen Verbraucher insbesondere nicht zu Interpretationen oder Deutungen veranlasst, in welchem Zusammenhang ein Müslifan zu dem Produkt selbst stehen mag (BPatG Beschluss vom 16. Februar 2009, 32 W (pat) 153/07 - Naschkätzchen, Beschluss vom 6. August 2008, 28 W (pat) 80/08 - GOURMANDE; Beschluss vom 12. August 1996, 30 W (pat) 115/95 - ELITE; Beschluss vom 30. Juli 1999, 32 W (pat) 93/99 - PC PROFESSIONAL; Beschluss vom 1. März 2000, 32 W (pat) 363/99 - SIGNORINA).